Brandbrief wegen stark gefallener Mehrwegquote an Umweltministerin Schulze: Mehrweg-Allianz fordert Lenkungsabgabe auf klimaschädliche Einwegflaschen und Dosen

• Verbände schlagen Alarm: Mehrweganteil sinkt auf 41 Prozent
• Gesetzliche Mehrwegquote von 70 Prozent rückt in immer weitere Ferne
• Umwelt- und Klimaziele sowie 150.000 grüne Arbeitsplätze der Mehrwegbranche gefährdet
• Verbände fordern von Ministerin Schulze Abgabe von 20 Cent auf Einweg-Plastikflaschen und Dosen zum 1.1.2022

Berlin, 6.10.2020: Die Mehrweg-Allianz fordert in einem offenen Brief Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf, das deutsche Mehrwegsystem zu schützen und durch gesetzliche Maßnahmen den Mehrweganteil bei Getränken wieder zu steigern. Wie aus neuen Zahlen des Umweltbundesamtes hervorgeht, ist die Mehrwegquote in Deutschland nochmals von 43 auf 41,2 Prozent gesunken. Damit entfernt sich die Realität immer weiter von der gesetzlich festgelegten Quote von 70 Prozent – zulasten von Umwelt, Klima und der mittelständischen Getränkewirtschaft, die das ökologisch vorteilhafte Mehrwegsystem trägt.

Die aus Umwelt- und Verbraucherverbänden, mehrwegorientierten Abfüllern sowie dem Getränkefachgroßhandel bestehende Mehrweg-Allianz ruft die Ministerin daher dringend zum Handeln auf. Sie fordert eine Lenkungsabgabe von 20 Cent auf klimaschädliche Einweg-Plastikflaschen, Dosen und Getränkekartons ab dem 1.1.2022. Die Abgabe sei zusätzlich zum Einwegpfand zu erheben. Aber auch das Einwegpfand müsse auf Frucht- und Gemüsesäfte sowie Getränke in Kartonverpackungen ausgeweitet werden. Solche Schutzmaßnahmen für das ökologisch vorteilhafte Mehrwegsystem waren durch eine Entschließung des Bundestages für den Fall vorgesehen worden, dass das Mehrwegziel von 70 Prozent deutlich unterschritten wird. Die Politik muss also jetzt handeln, um dieses von ihr selbst gesetzte Ziel zu erreichen, unterstreicht die Mehrweg-Allianz.

Hauptverantwortlich für das Absinken der Mehrwegquote machen die Verbände einwegorientierte Getränkeabfüller sowie die Großformen des Handels – allen voran Discounter wie Aldi und Lidl: „Mit der zunehmenden Listung von Getränkedosen sowie Mineralwasser in Einweg-Plastikflaschen zu Dumpingpreisen findet ein Frontalangriff auf das weltweit noch größte Mehrwegsystem statt. Die testweise Einführung von Mehrwegflaschen in einigen Aldi-Märkten hat sich nach dem offiziellen Ende des Versuchs zudem als reine PR-Aktion herausgestellt.“

In dem Offenen Brief warnen die Verfasser, dass der derzeitige Einweg-Kurs die Umwelt- und Klimaziele Deutschlands gefährde. Mehrwegflaschen leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz. Durch den konsequenten Einsatz von Mehrweg- statt Einwegplastikflaschen könnten jährlich bis zu 1,4 Millionen Tonnen CO2 eingespart, Milliarden Einwegverpackungen vermieden und begrenzt vorhandene Ressourcen geschont werden. Zudem sind in der mittelständisch geprägten Mehrwegbranche 150.000 grüne Arbeitsplätze in Gefahr.